Aktuelle Themen in Dölzig und Kleinliebenau

2019-01-20

Kommunalwahlen und 25-jähriges Jubiläum der FWVD stehen an

Am 18. Januar 2019 fand unsere erste Sitzung im laufenden Jahr statt. Und in der Pension Graf war es richtig voll. Wir wollten die ersten Vorbereitungen für die Kommunalwahlen treffen, unsere neue Homepage besprechen und schon darüber nachdenken, wie wir unser 25-jähriges Jubiläum begehen.
Diesmal hatten wir auch einen Gast. Erik Müller war neugierig, wie es bei uns so zugeht und wie wir diskutieren und arbeiten.
Da das Sitzungsjahr noch nicht begonnen hat, standen noch nicht viele Themen aus dem Stadtrat und dem Ortschaftsrat an.
Ein wichtiges Thema war die Frage, ob durch die Neubewertung des Zustands der Gehwege in ganz Schkeuditz die Prioritätenliste zur Straßensanierung geändert wird. Immerhin steht der Ausbau der Hasenheide ganz oben. Laut Auskunft unserer Stadträte ändert sich aber an der Reihenfolge nichts.
Wir nahmen zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister auch für den Bau der neuen KiTa in der Kernstadt eine Ermächtigung für alle Lose (Teilprojekte) haben wollte. Das ist aber schon im Technischen Ausschuss durchgefallen. Wer sich erinnert - im Dezember ging es um einen gleichen Antrag zum Neubau der Grundschule Dölzig. Dort hatten unsere Stadträte moniert, dass mit der Ermächtigung Stadtrat und Ortschaftsrat praktisch keinerlei Einfluss mehr auf das Bauvorhaben nehmen können, wenn der OBM diese Ermächtigung bekommt. Sie mussten sich dafür viel Kritik anhören.
Dabei ist das Recht der Abgeordneten, exklusiv über die finanziellen Mittel zu bestimmen, die “Königsaufgabe” der Abgeordneten. Unsere Stadträte haben im Fall der Grundschule schweren Herzens zugestimmt, um den Neubau nicht zu verzögern. Interessant, dass es nun bei einem Bauvorhaben in der Kernstadt anders läuft.

Informationspolitik der Stadt muss sich ändern
Insgesamt sind wir unzufrieden mit der Informationspolitik seitens der Verwaltung zu geplanten Vorhaben, die unsere Ortschaften betreffen. Aus unserer Sicht reicht es nicht aus, wenn wir - wie das sehr oft passiert - erst informiert werden, wenn keine Einflussnahme mehr möglich ist, oder aber ein Projekt sehr lange (manchmal viele Jahre) geruht hat, und dann wieder angeschoben wird.
Wir möchten bereits in einem frühen Planungsstadium informiert und einbezogen werden, damit unsere Ideen und Argumente in die Planung einfließen können. Und natürlich möchten wir vor der eigentlichen Entscheidung auch noch genügend Zeit haben, zu prüfen, ob unsere Hinweise beachtet wurden.
Es fand zu dieser Poblematik ein sehr offenes und konstruktives Gespräch mit der Verwaltungsspitze statt. Wir werden beobachten, ob sich die Informationspolitik der Verwaltung zum Besseren verändert.

Kommunalwahlen
Klar ist, wir sind wieder dabei. Voraussichtlich werden wir 6 Kandidaten für den Stadtrat stellen und 12 Kandidaten für den Ortschaftsrat. Ob sich noch jemand für den Kreistag findet, ist offen. Für einen ehrenamtlichen Werktätigen ist es faktisch fast unmöglich, an den Sitzungen des Kreistags und der Ausschüsse teilzunehmen. Diese Sitzungen finden immer am späten Nachmittag in Torgau statt. Das ist nicht machbar für uns.

Homepage
Naja, dazu muss man nichts sagen - hier ist sie ja :-)